OR-Sitzung 07.07.2014

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Konstituierende Sitzung des Ortschaftsrats Dilsberg
Verabschiedung der Ortschaftsräte Alexander Fischer und Lutz Lipski
07. Juli 2014

Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich der neu gewählte Ortschaftsrat im Dilsberger Rathaus. Am Ratstisch nahm zu Beginn nochmals das alte Gremium Platz und genehmigte Protokolle der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen. Dann galt es zwei Ortschaftsräte zu verabschieden, die sich nicht mehr zur Wahl stellten und ausschieden.

Ortsvorsteher Bernhard Hoffmann begann mit Alexander Fischer (CDU) der sich von Juli 2009 bis Mai 2014 als Ortschafts- und Gemeinderat für die Belange der Gemeinde einsetzte. „Die Machbarkeit des Anliegens standen bei ihm stets im Vordergrund.“ Mit Lutz Lipski (SPD) höre er ein „alter Fuchs“ auf, der sich mit einer Unterbrechung insgesamt 23 Jahre als Ortschaftsrat und 5 Jahre als Stadtrat engagierte. In seiner für ihn typischen Art, erinnerte er sich bei seiner Ehrung für 20 Jahre kommunalpolitisches Engagement im Jahr 2012 daran, es sei Zeit einem Nachfolger Platz zu machen, was er nun tat. Der Ortsvorsteher überreichte beiden die Entlassungsurkunde und dankte für die fruchtbare Zusammenarbeit und Diskussionen.

Für die Freie Wähler dankte Karlheinz Streib für die gute Streitkultur. Trotz unterschiedlicher Auffassung habe man zum Wohl der Bürger entschieden. „Beide haben mit Wissen und Verstand das Gremium bereichert.“ Walter Berroth (SPD) dankte zunächst OR Fischer, der mit seinem Technikverstand dem Gremium seinen Stempel aufgedrückt habe und ein gutes Gespür für Scheinanliegen bewies. „Deine Aufrichtigkeit war auffallend, weshalb selbst wir SPD-ler dein Ausscheiden bedauern.“ Mit Lutz Lipski gelte es ein Dilsberger Urgestein zu verabschieden, der rasch Hintergründe aufgedeckt habe und dessen Beharrlichkeit charakteristisch für ihn gewesen sei. “Du hast klare Kanten gezeigt und auch unpopuläre Entscheidungen getroffen, dein Wissen wird fehlen.“ Blieb Monika Weinert (CDU) nur noch die Feststellung: „Es ist alles gesagt, ihr werdet fehlen, alles Gute!“

Er habe sich in diesem Gremium wohlgefühlt teilte OR Fischer mit, doch er müsse sein Leben entschleunigen. Er dankte für die stets gute Moderation, insbesondere Roswitha Schneckenberger. Dem schloss sich der zweitdienstälteste Ortschaftsrat, Lutz Lipski, an. Er habe interessante Jahre erlebt und viel gelernt: „Wie man´s macht, machen kann oder manchmal besser nicht gemacht hätte.“ Das Gremium stehe für sachliche Diskussionen ohne Scheuklappen. Den Neuen wünschte er viel Erfolg, auch Wolfgang Hoefele (CDU), der von seinen Unterstützern vor der Wahl als Aufklärer vermeintlicher Missstände im Ortschaftsrat angekündigt wurde, wenngleich ihm persönlich die angesprochenen krassen Verhältnisse entgangen seien. Er verabschiedete sich mit der Feststellung: „Es war schön, dass ihr mich all die Jahre ertragen habt.“

Danach hieß Bernhard Hoffmann die neu gewählten Ortschaftsräte willkommen und bot eine gute Zusammenarbeit an. Nacheinander sprachen die Ortschaftsrätinnen und -räte die Verpflichtungsformel und unterschrieben die Ernennungsurkunde. Im neuen Gremium sitzen für die Freien Wähler: Karlheinz Streib, Bernhard Hoffmann, Jürgen Maurer, Rüdiger Ruf, Ingrid Schmitt; für die CDU: Monika Nohe-Weinert, Kurt Armitter, Wolfgang Hoefele und für die SPD: Walter Berroth, Anna-Magdalena Oehne-Marquard.

Bevor es zur Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter ging, bat Walter Berroth um Klärung ob Wolfgang Hoefele nun als „echter“ unabhängiger Kandidat, wie angekündigt hier am Tisch sitze oder als Mitglied der CDU Fraktion. „Ich habe auf der CDU-Liste kandidiert und werde mich hier anschließen.“, antwortete der Angesprochene. Für den Posten des Ortsvorstehers wurde neben Bernhard Hoffmann auch Karlheinz Streib vorgeschlagen, der jedoch aus beruflichen Gründen für diesen „Halbtagsjob“ nicht zur Verfügung stand und dennoch bei der anschließenden Wahl eine Stimme erhielt. Bei einer Stimmenthaltung und acht Ja-Stimmen wurde Bernhard Hoffmann erneut als Ortsvorsteher gewählt.

Als erster Stellvertreter wurden Karlheinz Streib (FW) und Monika Nohe-Weinert (CDU) vorgeschlagen. Für die SPD erklärte Walter Berroth, dass man es weiterhin nicht gut findet, dass sowohl der Ortsvorsteher als auch der erste Stellvertreter von den Freien Wähler komme, es falle ihnen jedoch schwer nach den Vorkommnissen während der Wahlzeit eine Kandidatin aus der CDU zu wählen. Die Auszählung der schriftlichen Stimmabgabe ergab dann für Karlheinz Streib 5 Stimmen und für Monika Nohe-Weinert 4 Stimmen bei einer Stimmenthaltung. Für die Wahl des 2. Stellvertreters wurde neben Walter Berroth (SPD) auch Monika Weinert vorgeschlagen, die jedoch diesen Posten ablehnte. Die Wahl erfolgte mit 8 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Nächster Tagesordnungspunkt betraf einen Antrag auf Abbruch der baulichen Anlagen in der Unteren Straße, dem einstimmig zugestimmt wurde. Ortsvorsteher Hoffmann teilte unter anderem mit, dass entgegen Gerüchten in Sachen Mobilfunkmast der Bauantrag von E-Plus nicht zurückgezogen wurde, allerdings stehe noch der Bericht Naturschutz sowie die Genehmigung zur Waldumwandlung aus. Die Anbringung weiterer Informationskästen, neben den vorhandenen Standorten Rathaus und Torbogen, zusätzlich in den Ortsteilen Rainbach und Dilsbergerhof, soll geprüft werden. Die Absenkung der K 4101 auf der Hangseite Richtung Mückenloch wurde repariert. Der Ausschuss „Bau, Umwelt und Verkehr“ überstimmte eine Entscheidung des Ortschaftrates bezüglich eines abgelehnten Befreiungsantrags einer Baumaßnahme in der Bergfeste, was das Gremium aufgrund der besseren Ortskenntnis nicht nachvollziehen konnte. Die Bemühungen im Hinblick auf die marode Mauer unterhalb der Jugendherberge zeigen Fortschritte, das Stadtbauamt konnte die Eigentümerverhältnisse klären. Die Betroffenen hätten ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Sanierung erklärt und holen Angebote ein.

Zum Abschluss standen die Wahlen bezüglich der Zusammensetzung diverser Arbeitskreise (AK) an.
Ausschuss für Streitigkeiten: Monika Nohe-Weinert, Ingrid Schmitt, Anna-Magdalena Oehne-Marquard
AK Neues Feuerwehrhaus: Rüdiger Ruf, Karlheinz Streib, Jürgen Maurer, Wolfgang Hoefele
AK Graf von Lauffen-Halle: Jürgen Maurer, Kurt Armitter, Walter Berroth
AK Touristikförderung: Monika Nohe-Weinert, Ingrid Schmitt
AK Burgfest & AK Weihnachtsmeile: Monika Nohe-Weinert, Anna-Magdalena Oehne-Marquard

Unter Punkt Verschiedenes sprach OR Maurer die unbefriedigenden Pflaster-Reparaturarbeiten in der Bergfeste an. In die Straßen ragende Bäume bemängelte OR Berroth im Bannholzweg, OR Oehne-Marquard den zuwachsenden Verbindungsweg Schafgarten - Bannholzweg und OR Weinert den schlimmen Zustand eines Grundstücks im Bildsacker.